Ab Freitag, 10. Dezember 2021, setzt die Kantonspolizei Bern im Rahmen eines Pilotversuchs drei fixe Systeme zur gezielten und automatisierten Erkennung von Fahrzeugkontrollschildern ein. Der Einsatz dieser drei stationären Systeme ist für konkrete Fahndungsaufträge, beispielsweise bei Verdacht auf Vergehen und Verbrechen, und als zusätzliche Massnahme bei der Suche nach vermissten Personen im ganzen Kantonsgebiet beschränkt.
Bisher verfügte die Kantonspolizei Bern über sieben mobile Systeme, welche grösstenteils in Dienstfahrzeugen verbaut sind. Die Erfahrungen zeigen, dass so rasche Erkenntnisse über den Verbleib von zur Fahndung ausgeschriebenen Fahrzeugen gewonnen und entsprechend schnell reagiert werden kann. Auch der Einsatz von stationären Anlagen stützt sich auf den bestehenden gesetzlichen Rahmen. So sind denn auch eine permanente Video- bzw. Verkehrsüberwachung oder Geschwindigkeitskontrollen nicht Teil des Anwendungsbereichs.
Eine Datenerfassung findet ausschliesslich dann statt, wenn ein erkanntes Kontrollschild zur Fahndung ausgeschrieben ist. Im Vorfeld des Pilotversuchs wurde der Datenschützer des Kantons Bern konsultiert.
Die Kantonspolizei Bern wird gestützt auf die Erkenntnisse aus dem Betrieb der drei stationären Systeme zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, wie viele weitere fixe Anlagen beschafft werden sollen.
(isw)